Datenschutzerklärung
der GbR Christian und Michael Sester (Gartenausblicke)
Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung der Webseite www.gartenausblicke.de
Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Verantwortliche Stelle (Datenschutzbeauftragter):
Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO ist
Michael Sester
GbR Christian & Michael Sester
In den Eichen 21
66953 Pirmasens
Tel.: 06331/2271177
Sofern Sie der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten durch uns nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch an oben genannte verantwortliche Stelle richten. Sie können diese Datenschutzerklärung jederzeit speichern und ausdrucken.
Arten der verarbeiteten Daten:
- Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen).
- Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern).
- Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos).
- Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).
- Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen).
Kategorien betroffener Personen
Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).
Zweck der Verarbeitung
- Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte.
- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.
- Sicherheitsmaßnahmen.
- Nutzungsmessung
Verwendete Begrifflichkeiten
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.
Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.
Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen.
Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.
Rechte der betroffenen Personen
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.
Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.
Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
Recht auf Löschung von Daten
Sie haben das Recht, von uns zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Datenunverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
1. Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 DSGVO Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Sie legen gemäß Artikel 21 Absatz 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor oder Sie legen gemäß Artikel 21 Absatz 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
4. Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
5. Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem wir unterliegen.
6. Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 DSGVO erhoben.
Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.
Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 HGB (Handelsbücher, Inventare, Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüsse, Handelsbriefe, Buchungsbelege, etc.) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs. 1 AO (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handels- und Geschäftsbriefe, Für Besteuerung relevante Unterlagen, etc.).
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
1. die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von Ihnen bestritten, und zwar für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
2. die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehntenund stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt;
3. wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie die Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigten, oder
4. Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 DSGVO eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe unseres Unternehmens gegenüber den Ihren überwiegen.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern
1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO beruht und
2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
Bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Absatz 1 haben Sie das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten rechtswidrig ist.
Hosting
Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs dieses Onlineangebotes einsetzen.
Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hostinganbieter Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten, Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Kunden, Interessenten und Besuchern dieses Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).
Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles
Wir, bzw. unser Hostinganbieter, erhebt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet (sogenannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.
Logfile-Informationen werden aus Sicherheitsgründen (z.B. zur Aufklärung von Missbrauchs- oder Betrugshandlungen) für die Dauer von maximal 7 Tagen gespeichert und danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
Administration, Finanzbuchhaltung, Büroorganisation, Kontaktverwaltung
Wir verarbeiten Daten im Rahmen von Verwaltungsaufgaben sowie Organisation unseres Betriebs, Finanzbuchhaltung und Befolgung der gesetzlichen Pflichten, wie z.B. der Archivierung. Herbei verarbeiten wir dieselben Daten, die wir im Rahmen der Erbringung unserer vertraglichen Leistungen verarbeiten. Die Verarbeitungsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. c. DSGVO, Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Von der Verarbeitung sind Kunden, Interessenten, Geschäftspartner und Websitebesucher betroffen. Der Zweck und unser Interesse an der Verarbeitung liegt in der Administration, Finanzbuchhaltung, Büroorganisation, Archivierung von Daten, also Aufgaben die der Aufrechterhaltung unserer Geschäftstätigkeiten, Wahrnehmung unserer Aufgaben und Erbringung unserer Leistungen dienen. Die Löschung der Daten im Hinblick auf vertragliche Leistungen und die vertragliche Kommunikation entspricht den, bei diesen Verarbeitungstätigkeiten genannten Angaben.
Wir offenbaren oder übermitteln hierbei Daten an die Finanzverwaltung, Berater, wie z.B., Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer sowie weitere Gebührenstellen und Zahlungsdienstleister.
Ferner speichern wir auf Grundlage unserer betriebswirtschaftlichen Interessen Angaben zu Lieferanten, Veranstaltern und sonstigen Geschäftspartnern, z.B. zwecks späterer Kontaktaufnahme. Diese mehrheitlich unternehmensbezogenen Daten, speichern wir grundsätzlich dauerhaft.
Kontaktaufnahme
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via sozialer Medien) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet. Die Angaben der Nutzer können in einem Customer-Relationship-Management System ("CRM System") oder vergleichbarer Anfragenorganisation gespeichert werden. Weitere personenbezogene Daten speichern und nutzen wir nur, wenn Sie dazu einwilligen oder dies ohne besondere Einwilligung gesetzlich zulässig ist.
Wir löschen die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Wir überprüfen die Erforderlichkeit alle zwei Jahre; Ferner gelten die gesetzlichen Archivierungspflichten.
Homepage-Counter
Wir nutzen einen Homepage-Counter zur Analyse der Anzahl unserer Homepageaufrufe. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die Zugriffszahlenmessung dient lediglich zur Auswertung der Häufigkeit des Aufrufs unserer Homepage.
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der
GbR Christian und Michael Sester (Gartenausblicke)
Artikel 1. Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen, nachfolgend "Geschäftsbedingungen" genannt, gelten unter Ausschluss eventueller anderer allgemeiner Geschäftsbedingungen für alle Angebote, Bestellungen und Verträge von GbR Sester Christian und Michael, nachfolgend "GbR Sester (Gartenausblicke)" genannt. Diese Geschäftsbedingungen wurden bei der IHK Pirmasens hinterlegt und werden Ihnen auf Wunsch zugeschickt. Darüber hinaus können Sie diese Geschäftsbedingungen im Internet unter www.gartenausblicke.de einsehen.
1.2 Mit der Annahme eines Angebots beziehungsweise der Aufgabe einer Bestellung erklären Sie sich mit der Anwendbarkeit dieser Geschäftsbedingungen einverstanden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden zurückgewiesen, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Von den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen kann nur schriftlich abgewichen werden. In einem solchen Fall bleiben die übrigen Bestimmungen uneingeschränkt wirksam.
1.4 Alle Rechte und Ansprüche, die im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen sowie eventueller weiterer Verträge zugunsten von GbR Sester (Gartenausblicke) geltend gemacht werden, können ebenfalls zugunsten von Zwischenpersonen und anderen Dritten, die von GbR Sester (Gartenausblicke) hinzugezogen wurden, geltend gemacht werden.
Artikel 2. Angebote und Vertragsabschlüsse
2.1 Alle Angebote von GbR Sester (Gartenausblicke) sind unverbindlich. GbR Sester (Gartenausblicke) behält sich ausdrücklich das Recht einer Preisänderung vor, insbesondere wenn dies aufgrund von (gesetzlichen) Vorschriften erforderlich ist. Siehe ebenfalls Artikel 3.6.
2.2 Ein Vertrag gilt erst als geschlossen, wenn Ihre Bestellung von GbR Sester (Gartenausblicke) angenommen wurde. Vorbehaltlich anders lautender Bestimmungen ist GbR Sester (Gartenausblicke) berechtigt, Bestellungen nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen entgegenzunehmen. Falls eine Bestellung nicht angenommen wird, teilt GbR Sester (Gartenausblicke) dies innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Eingang der Bestellung mit.
Artikel 3. Preise und Bezahlung
3.1 Vorbehaltlich anders lautender Angaben oder schriftlicher Vereinbarungen lauten die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen in Euro und sind inklusive Mehrwertsteuer (nicht ausweisbar) und exklusive Versandkosten, Verpackungen oder Wertsicherung zu verstehen.
Es sind Einzelpreise pro individuellen Auftrag nach Angebotserstellung.
3.2 Vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarungen muss die Bezahlung im Falle der Lieferung innerhalb Deutschlands innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsdatum erfolgen. Abzüge oder Aufrechnungen sind nicht zulässig.
3.3 Die Zahlung kann per Überweisung oder Barzahlung erfolgen.
Bankverbindung der GbR Christian und Michael Sester (Gartenausblicke)
Unsere Bankverbindung entnehmen Sie bitte der Rechnung.
3.4 Im Falle der Überschreitung der Zahlungsfrist sind Sie ab dem Fälligkeitsdatum der Forderung in Verzug und müssen ab diesem Tag Verzugszinsen in Höhe von 1 % des ausstehenden Betrags pro Monat oder Teil eines Monats zahlen. Erfolgt die Bezahlung nach Mahnung durch GbR Sester (Gartenausblicke), werden Bearbeitungsgebühren in Höhe fünfundzwanzig Euro (€ 25,00) fällig. Falls GbR Sester (Gartenausblicke) die Forderung einem Inkassounternehmen übergibt, müssen Sie außerdem die Inkassokosten tragen, die sich auf mindestens fünfzehn Prozent (15 %) des ausstehenden Betrags belaufen, unbeschadet des Rechts von GbR Sester (Gartenausblicke), stattdessen die Erstattung der tatsächlich entstandenen außergerichtlichen Inkassokosten zu verlangen.
3.5 Falls Sie mit irgendeiner Zahlung im Verzug sind, ist GbR Sester (Gartenausblicke) berechtigt, die Durchführung des jeweiligen Vertrags und damit zusammenhängender Verträge auszusetzen beziehungsweise den jeweiligen Vertrag und damit zusammenhängende Verträge aufzulösen.
3.6 Falls sich die Preise für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen in dem Zeitraum zwischen der Bestellung und deren Durchführung erhöhen, haben Sie das Recht, innerhalb von zehn (10) Tagen nach der Ankündigung der Preiserhöhung durch GbR Sester (Gartenausblicke) die Bestellung zu stornieren beziehungsweise vom Vertrag zurückzutreten.
Artikel 4. Lieferung
4.1 Die von GbR Sester (Gartenausblicke) angegebenen Lieferzeiten sind lediglich Richtwerte. Vorbehaltlich anders lautender Vereinbarungen beträgt die Lieferzeit höchstens 30 Tage. Eine Überschreitung der Lieferfrist berechtigt Sie nicht, Schadenersatz zu verlangen oder die Bestellung zu stornieren beziehungsweise vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn, dass Ihnen die Vertragsdurchführung infolge der Überschreitung der Lieferfrist nicht zugemutet werden kann. In diesem Fall sind Sie berechtigt, die Bestellung zu stornieren beziehungsweise vom Vertrag zurückzutreten, sofern dies erforderlich ist. Bereits vorgenommene Zahlungen werden dann innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet.
4.2 Die Lieferung der Produkte erfolgt an dem Ort und zu dem Zeitpunkt, an dem die Produkte versandbereit sind.
4.3 Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht zum Zeitpunkt der Warenannahme an Sie über.
Der Warenannahme gleichgestellt ist, wenn Sie in Annahmeverzug geraten.
Bei Unternehmern nach §14 BGB erfolgt der Gefahrenübergang bereits mit der Übergabe an den Paketdienst oder Spediteur.
Artikel 5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, die GbR Sester (Gartenausblicke) aufgrund irgendeines Vertrags Ihnen gegenüber hat, vor. Das Risiko in Bezug auf die Produkte geht bereits zum Zeitpunkt der Ablieferung auf Sie über.
Artikel 6. Geistige und gewerbliche Eigentumsrechte
6.1 Sie verpflichten sich, alle mit den von GbR Sester (Gartenausblicke) gelieferten Produkten verbundenen geistigen Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte vollständig und bedingungslos zu respektieren.
6.2 GbR Sester (Gartenausblicke) garantiert nicht, dass die Ihnen gelieferten Produkte keine (ungeschriebenen) geistigen Eigentumsrechte und/oder gewerblichen Schutzrechte Dritter verletzen.
6.3 Bei von Auftraggebern (Kunden) bereitgestelltem Bildmaterial (insb. Fotos) versichert der Kunde, dass er das Recht an diesen Bildern besitzt und zur Vervielfältigung/Verwertung berechtigt ist.
Artikel 7. Gewährleistung
7.1 Sollten gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Paketdienstes, der die Ware anliefert. Dies dient ausschließlich dazu, unseren Service zu verbessern, und ein Versäumnis hat keine Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Ansprüche. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/ Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
7.2 Unsachgemäße Behandlung und /oder Missachtung der Gebrauchsanweisung können zu Schäden an Personen oder Sachen führen; hierfür haftet GbR Sester (Gartenausblicke) nicht.
Artikel 8. Beanstandung und Haftung
8.1 Sie sind verpflichtet, bei der Lieferung zu prüfen, ob die Produkte vertragsgemäß sind. Wenn dies nicht der Fall ist, müssen Sie GbR Sester (Gartenausblicke) schnellstmöglich und auf jeden Fall innerhalb von sieben (7) Werktagen nach der Ablieferung beziehungsweise nachdem die Feststellung der Mängel möglich war, schriftlich und unter Angabe der Gründe benachrichtigen.
8.2 Falls die Produkte erwiesenermaßen nicht vertragsgemäß sind, kann GbR Sester (Gartenausblicke) entweder die mangelhaften Produkte nach ihrer Rücksendung durch neue Produkte ersetzen oder den Rechnungsbetrag der Produkte erstatten.
Artikel 9. Bestellungen/Kommunikation
9.1 GbR Sester (Gartenausblicke) haftet nicht für Missverständnisse, Verzögerungen oder die nicht korrekte Übermittlung von Bestellungen und Mitteilungen infolge der Verwendung des Internets oder irgendeines anderen Kommunikationsmittels im Geschäftsverkehr zwischen Ihnen und GbR Sester (Gartenausblicke) beziehungsweise zwischen GbR Sester (Gartenausblicke) und Dritten,sofern sich dieser Kontakt auf die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und GbR Sester (Gartenausblicke) bezieht. Diese Bestimmung gilt nicht, falls und insofern GbR Sester (Gartenausblicke) vorsätzlich oder grobfahrlässig handelt.
Artikel 10. Höhere Gewalt
10.1 GbR Sester (Gartenausblicke) ist unbeschadet der ihr weiterhin zustehenden Rechte im Falle höherer Gewalt berechtigt, nach eigenem Ermessen die Durchführung Ihrer Bestellung auszusetzen beziehungsweise den Vertrag ohne Anrufung eines Gerichts durch entsprechende schriftliche Mitteilung aufzulösen, ohne sich dadurch schadenersatzpflichtig zu machen, es sei denn, dass dies unter den gegebenen Umständen gegen den Billigkeitsgrundsatz verstößt.
10.2 Unter höherer Gewalt wird jede Beeinträchtigung verstanden, die GbR Sester (Gartenausblicke) nicht angerechnet werden kann, da sie nicht von ihr verschuldet wurde und infolge von gesetzlichen Bestimmungen, Rechtsgeschäften oder Verkehrsauffassungen nicht von ihr zu vertreten ist.
Artikel 11. Verschiedenes
11.1 Falls Sie GbR Sester (Gartenausblicke) schriftlich eine Adresse mitteilen, ist GbR Sester (Gartenausblicke) berechtigt,alle Bestellungen an diese Adresse zu versenden, es sei denn, Sie teilen GbR Sester (Gartenausblicke) schriftlich mit, dass die Lieferung der Bestellung an eine andere Adresse erfolgen soll.
11.2 Wenn GbR Sester (Gartenausblicke) über kurze oder längere Zeit stillschweigend oder ausdrücklich Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen hingenommen hat, bedeutet dies nicht, dass sie auf ihr Recht verzichtet, die sofortige und strenge Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen zu verlangen. Die Tatsache, dass GbR Sester (Gartenausblicke) zu irgendeinem Zeitpunkt keine strenge Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen verlangt, begründet keinerlei Rechtsansprüche Ihrerseits.
11.3 Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder irgendeines Vertrags mit GbR Sester (Gartenausblicke) gegen geltende Rechtsvorschriften verstoßen sollten, wird die entsprechende Bestimmung unwirksam und durch eine von GbR Sester (Gartenausblicke) festzusetzende, rechtlich zulässige Bestimmung vergleichbaren Inhalts ersetzt. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags, einschließlich dieser Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt (Salvatorische Klausel).
11.4 GbR Sester (Gartenausblicke) ist berechtigt, bei der Durchführung Ihrer Bestellung(en) Dritte hinzuzuziehen.
Artikel 12. Anwendbare Rechtsordnung und Gerichtsstand
12.1 Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Ihnen und GbR Sester (Gartenausblicke) findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und GbR Sester (Gartenausblicke) ist Pirmasens, sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Das gleiche gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Deutschland haben oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
